Suche 
Der Winter und damit die Energiekrise naht. Strom und Gas dürften nicht in den erforderlichen Mengen zur Verfügung stehen. Darüber haben wir hier bereits berichtet. Die Bundesregierung hat auch die Arbeitgeber zum Einsparen von Energie aufgerufen. Eine effektive Möglichkeit zum Energiesparen kann das Anbieten von Homeoffice oder die Absenkung der Temperatur in den Büroräumlichkeiten sein. Was Arbeitgeber beim Energiesparen beachten müssen und wer die Kosten…
Eine Krise jagt die nächste. Seit dem 2. Quartal 2022 herrscht die Energie- und Preiskrise, deren mögliches Ausmaß und Auswirkungen zwar schon spürbar, aber nicht vollständig absehbar sind. Spätestens seit Ausrufen der Stufe 2 des Notfallplans Gas am 23. Juni 2022 steht fest, dass auch ein Gaslieferstopp droht. Die Energie- und Preiskrise hat und wird erhebliche Auswirkungen auf die Betriebe in Deutschland. Erste Maßnahmen zur…
Kurzarbeit kann vom Arbeitgeber nicht allein auf Grundlage seines Direktionsrechts nach § 106 GewO angeordnet werden. Vielmehr bedarf die Einführung einer entsprechenden Vereinbarung, sei es durch eine Regelung im Arbeitsvertrag, im Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung. Verstößt eine Kündigung gegen das Maßregelungsverbot des § 612a BGB, wenn der Arbeitnehmer die Einführung von Kurzarbeit verweigert? Nein, so das Landesarbeitsgericht Nürnberg. Durch die Corona-Pandemie kam es in einer Vielzahl von…
Das Jahr 2021 ist fast vorbei. Zur Anheizung der weihnachtlichen Vorfreude kommt hier wieder unser Jahresrückblick auf eine Reihe beachtenswerter arbeitsrechtlicher Urteile. Von Krank(feiern), über Urlaub bei Kurzarbeit, bis hin zu Compliance-Ermittlungen und Betriebsübergängen ist alles dabei. Auch im Jahr 2021 gab es wieder eine Reihe beachtenswerter Gerichtsentscheidungen, die in einem arbeitsrechtlichen Jahresrückblick nicht fehlen dürfen. Unsere diesjährige Top 5 möchten wir Ihnen gerne auch…
Dürfen Arbeitgeber für Zeiten der Kurzarbeit eine anteilige Kürzung des Urlaubs im Verhältnis zu den Jahresarbeitstagen vornehmen? Nein, so das Arbeitsgericht Osnabrück. Der Arbeitgeber könne den Erholungsurlaub nur bei Kurzarbeit „Null“ anteilig kürzen, nicht aber, wenn vom Arbeitnehmer noch Arbeitsleistung erbracht werde. Die Einführung von Kurzarbeit war und ist für Arbeitgeber in Zeiten der Coronakrise ein probates Mittel, um bei vorübergehendem Arbeitsausfall Kündigungen zu vermeiden….
Eine behördliche Untersagung des Geschäftsbetriebs infolge der Corona-Pandemie unterfällt dem vom Arbeitgeber zu tragenden Betriebsrisiko. So entschied zumindest kürzlich das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 30. März 2021 – 8 Sa 674/20) zu einem Fall aus dem „ersten Lockdown“ im Frühjahr 2020. In der derzeitigen Phase der steigenden Fallzahlen und einem seit mehreren Monaten anhaltenden und sich verschärfenden Lockdown ist das Thema Lohn trotz Betriebsschließung nach…
In der Corona-Krise stellt sich für Arbeitgeber eine Vielzahl an Fragen rund um das Thema Kurzarbeit. Sehr praxisrelevant ist dabei das Verhältnis von Kurzarbeit und Urlaubsanspruch. Kann der Arbeitgeber für die Dauer der Kurzarbeit den Urlaubsanspruch kürzen? Bislang war durch die Rechtsprechung ungeklärt, ob sich Urlaubsansprüche während der Kurzarbeit automatisch verringern oder eine dahingehende Regelung erforderlich ist. Eine erste Einschätzung zu dieser Problematik haben wir…
Kurzarbeit und Transfergesellschaft schließen sich auf den ersten Blick aus. Bekanntlich können aber in Kurzarbeit befindliche Mitarbeiter von einem Personalabbau betroffen sein. Für diese Mitarbeiter stehen die üblichen Instrumente zu einem sozialverträglichen Abbau offen – grundsätzlich auch der Wechsel in eine Transfergesellschaft. Was zu beachten ist, zeigt der nachfolgende Beitrag. Transfergesellschaft als Instrument des Personalabbaus Transfergesellschaften sind ein sinnvolles Mittel zur sozialverträglichen Umsetzung eines Personalabbaus….
Der verlängerte Lockdown bringt Unternehmen zunehmend in die Bredouille: Angesichts des anhaltenden Beschäftigungsmangels kommen viele Arbeitgeber nicht mehr umhin, Kurzarbeit einzuführen, sollen betriebsbedingte Beendigungskündigungen vermieden werden. Doch was tun, wenn sich Arbeitnehmer gegen die Einführung sperren? Konsens ist, dass die Einführung von Kurzarbeit im Ausgangspunkt nicht einseitig möglich ist. Vielmehr sei zwingende Voraussetzung eine tarifvertragliche, betriebsverfassungsrechtliche oder individualvertragliche Grundlage. Geht folglich mit der Weigerung des…
Während im April dieses Jahres die Anzahl der sich in Kurzarbeit befindenden Beschäftigten noch bei rund 6 Millionen lag, wurde nach vorläufig hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im September 2020 für ca. 2,2 Millionen Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld gezahlt. Seit dem 16. Dezember 2020 befindet sich Deutschland in einem zweiten harten Shutdown, sodass davon auszugehen ist, dass die tatsächliche Inanspruchnahme von Kurzarbeit wieder sukzessiv zunehmen wird. …