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Im Trennungsfall sind nachvertragliche Wettbewerbsverbote ein echter Kostenfaktor. Wenn Arbeitgeber zudem eine hohe Abfindung zahlen (müssen), kommt oft die Frage auf, ob die Abfindung nicht zumindest kostensparend mit der sogenannten Karenzentschädigung verrechnet werden kann. Kosten des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots – die Karenzentschädigung Einen Schutz von Unternehmens-Know-how durch nachvertragliche Wettbewerbsverbote gibt es für Arbeitgeber nicht zum Nulltarif. Da die betroffenen Arbeitnehmer in ihrer Berufsfreiheit zum Teil erheblich…
Wollen Arbeitgeber verhindern, dass ehemalige Arbeitnehmer ihnen nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Konkurrenz machen, kann ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart werden. Damit ein solches Verbot gegenüber Arbeitnehmern wirksam ist, bedarf es insbesondere einer Karenzentschädigung. Wir zeigen Ihnen, worauf es bei der Berechnung einer vereinbarten Entschädigung unter anderem ankommt. Höhe und Berechnung der Karenzentschädigung im Allgemeinen Gemäß § 74 Abs. 2 HGB berechnet sich die gesetzlich geforderte…
Zu den „Dauerbrennern“ der arbeitsrechtlichen Beratung zählt zweifellos das nachvertragliche Wettbewerbsverbot. Bei vielen Unternehmen besteht verständlicherweise der Wunsch, sich möglichst optimal vor einer Konkurrenztätigkeit ausgeschiedener Mitarbeiter zu schützen. Allerdings hat dieser Schutz seinen Preis: die Karenzentschädigung. Zur Zahlung einer Karenzentschädigung möchte sich ein Arbeitgeber indes naturgemäß nur dann verpflichten, wenn ihm der betroffene Mitarbeiter nach seinem Ausscheiden auch tatsächlich „gefährlich“ werden kann. Die Krux dabei:…
Im Gegensatz zu Arbeitnehmern werden mit Organmitgliedern in ihrem Anstellungsvertrag nicht selten unternehmensbezogene nachvertragliche Wettbewerbsverbote vereinbart, wonach jede Tätigkeit für ein Wettbewerbsunternehmen verboten ist. Zur Wirksamkeit solcher Klauseln hat das OLG München (OLG München vom 2. August 2018 – 7 U 2107/18) in einem äußerst praxisrelevanten – jedoch bislang wenig beachteten – Beschluss wichtige Hinweise gegeben und letztlich deren Unwirksamkeit angenommen. Rahmenbedingungen Nach ständiger Rechtsprechung des BGH…
Da seine ehemalige Arbeitgeberin die vereinbarte Karenzentschädigung nach Ausscheiden nicht zahlte, sah ein Arbeitnehmer in einem jüngst vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall nur eine Lösung: Er teilte nachdrücklich mit, sich an das vereinbarte nachvertragliche Wettbewerbsverbot nicht länger gebunden zu fühlen. Das Bundesarbeitsgericht bewies Sinn für Humor: Trotz der nachgeschobenen Begründung des Klägers, es habe sich dabei bloß um eine „Trotzreaktion“ gehandelt, bewertete es die Aussage als…
Klare Verhältnisse: Auch eine salvatorische Klausel im Arbeitsvertrag kann einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot, dessen Vereinbarung keine Karenzentschädigung enthält, nicht zur Wirksamkeit verhelfen. Das Bundesarbeitsgericht hat mit seiner gestrigen Entscheidung (Urteil vom 22. März 2017 – 10 AZR 448/15 -, Pressemitteilung 16/17) die entgegenstehenden Urteile der Vorinstanzen aufgehoben und die Klage der Arbeitnehmerin auf Zahlung der Entschädigung abgewiesen. Zwar liegen die vollständigen Entscheidungsgründe noch nicht vor, anhand…